Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall Mai 2019 Verpackungsgesetz: Erste Nervosität bei den Systemen wird spürbar Erforderliche Angaben zur Anzeige gewerblicher Sammlungen Geltungsdauer der Anzeige einer beabsichtigten gewerblichen Sammlung Genehmigung von Klärschlammverwertungsanlagen Erster Entwurf der LAGA für Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung Kosten für Entsorgung „wilder Abfälle“ gebührenfähig Veranstaltungen in Schule und Kindergarten als Maßnahme der Abfallberatung Keine Pflicht zur Bereitstellung der vollständigen Vergabeunterlagen mit Auftragsbekanntmachung Rechtsnachfolge und Entsorgungsverantwortung Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Abfall März 2019 Verpackungsgesetz: Warten auf den Pressfaktor! Digitalisierung in der Abfallwirtschaft Bundesverwaltungsgericht konkretisiert Anforderungen an Angaben zu gewerblicher Sammlung Gewerbliche Sammlung von Sperrabfall Untersagung gewerblicher „Bestandssammlungen“ Gebührenrechtliche Erforderlichkeit von Fremdleistungsentgelten Kein Schadensersatz Drittbeauftragter wegen gewerblicher Sammlungen Anschlusszwang des Grundstückseigentümers bei vorläufiger Insolvenz Zur unzulässigen Ablagerung von Abfall Ermessensspielraum des Satzungsgebers beim Ausschluss von Abfällen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter HOAI Februar 2019 Klage der EU gegen die HOAI – Entscheidung im Frühjahr Neue DIN 276 Baukostenobergrenzen – Gerichtsverhandlung beim BGH am 07.03.2019 Baukostenobergrenzen: Wann vereinbart – und wann nicht? Konsequenzen einer Baukostenüberschreitung Die Prüfpflichten des Planers – Quadratur des Kreises oder einfaches Handwerk? Der Planer als „Sachwalter“ – Auswirkungen auf die Rechnungsprüfung HOAI-Mindestsatz und freie Mitarbeiter – Oder: Des einen Freud … Strenger Formalismus für Honorarvereinbarungen Newsletter Vergabe Februar 2019 Aktuelle Kurzmeldungen zur VOB/A 2019 und zum EU-Vertragsverletzungsverfahren i.S. Planervergaben UVgO: Umsetzungsstand und Bedeutung für öffentliche Auftraggeber Grundlegende EuGH-Entscheidung zu Rahmenvereinbarungen Ausschluss von Kartellanten bei Entsorgungsausschreibungen Abgrenzung gemischter Leistungen – Entscheidend für die Wahl des richtigen Vergabeverfahrens Zur Zulässigkeit der Vorgabe von Festpreisen Newsletter Abfall Januar 2019 Umsetzung Verpackungsgesetz: Wie geht es weiter? VerpackG: Verwertungsnachweise PPK ohne Quotierung VerpackG: Ein Systembetreiber je ÖRE Neue Emissionsgrenzwerte für kommunale Heizkraftwerke ab dem 01.01.2025 Ausschluss von Kartellanten bei Entsorgungsausschreibungen Juristische Fallstricke der Eingruppierungsfeststellungsklage Unzulässigkeit der kostenlosen Verteilung eines presseähnlich aufgemachten kommunalen „Stadtblatts“ Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Abfall Mai 2019 Verpackungsgesetz: Erste Nervosität bei den Systemen wird spürbar Erforderliche Angaben zur Anzeige gewerblicher Sammlungen Geltungsdauer der Anzeige einer beabsichtigten gewerblichen Sammlung Genehmigung von Klärschlammverwertungsanlagen Erster Entwurf der LAGA für Vollzugshinweise zur Umsetzung der Klärschlammverordnung Kosten für Entsorgung „wilder Abfälle“ gebührenfähig Veranstaltungen in Schule und Kindergarten als Maßnahme der Abfallberatung Keine Pflicht zur Bereitstellung der vollständigen Vergabeunterlagen mit Auftragsbekanntmachung Rechtsnachfolge und Entsorgungsverantwortung Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Abfall März 2019 Verpackungsgesetz: Warten auf den Pressfaktor! Digitalisierung in der Abfallwirtschaft Bundesverwaltungsgericht konkretisiert Anforderungen an Angaben zu gewerblicher Sammlung Gewerbliche Sammlung von Sperrabfall Untersagung gewerblicher „Bestandssammlungen“ Gebührenrechtliche Erforderlichkeit von Fremdleistungsentgelten Kein Schadensersatz Drittbeauftragter wegen gewerblicher Sammlungen Anschlusszwang des Grundstückseigentümers bei vorläufiger Insolvenz Zur unzulässigen Ablagerung von Abfall Ermessensspielraum des Satzungsgebers beim Ausschluss von Abfällen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter HOAI Februar 2019 Klage der EU gegen die HOAI – Entscheidung im Frühjahr Neue DIN 276 Baukostenobergrenzen – Gerichtsverhandlung beim BGH am 07.03.2019 Baukostenobergrenzen: Wann vereinbart – und wann nicht? Konsequenzen einer Baukostenüberschreitung Die Prüfpflichten des Planers – Quadratur des Kreises oder einfaches Handwerk? Der Planer als „Sachwalter“ – Auswirkungen auf die Rechnungsprüfung HOAI-Mindestsatz und freie Mitarbeiter – Oder: Des einen Freud … Strenger Formalismus für Honorarvereinbarungen
Newsletter Vergabe Februar 2019 Aktuelle Kurzmeldungen zur VOB/A 2019 und zum EU-Vertragsverletzungsverfahren i.S. Planervergaben UVgO: Umsetzungsstand und Bedeutung für öffentliche Auftraggeber Grundlegende EuGH-Entscheidung zu Rahmenvereinbarungen Ausschluss von Kartellanten bei Entsorgungsausschreibungen Abgrenzung gemischter Leistungen – Entscheidend für die Wahl des richtigen Vergabeverfahrens Zur Zulässigkeit der Vorgabe von Festpreisen
Newsletter Abfall Januar 2019 Umsetzung Verpackungsgesetz: Wie geht es weiter? VerpackG: Verwertungsnachweise PPK ohne Quotierung VerpackG: Ein Systembetreiber je ÖRE Neue Emissionsgrenzwerte für kommunale Heizkraftwerke ab dem 01.01.2025 Ausschluss von Kartellanten bei Entsorgungsausschreibungen Juristische Fallstricke der Eingruppierungsfeststellungsklage Unzulässigkeit der kostenlosen Verteilung eines presseähnlich aufgemachten kommunalen „Stadtblatts“ Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze