Newsletter Archiv Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall November 2024 Neues zum Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie Sortier- oder Vorbehandlungsanlage? BEHG – Der Streit geht in die nächste Runde Altkleiderkrise – Umgang mit einer Insolvenz Bundesverwaltungsgericht zur Sicherheitsleistung nach dem VerpackG - Entscheidungsgründe Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entscheidet über Rechtmäßigkeit einer Rahmenvorgabe OVG Bautzen zur Überlassungspflicht für Krankenhausabfälle VerpackG in der Ausschreibung Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Oktober 2024 Transformation des Vergaberechts hin zu mehr Nachhaltigkeit? Energiewende: Ausschreibung von Ladeinfrastruktur BGH-Urteil zu Vertragsstrafenklauseln in Einheitspreisverträgen: Erste Reaktionen Vergaberechtliche Möglichkeiten bei Insolvenz des Auftragnehmers Gesamtvergabe nur mit hinreichend dokumentierten Gründen – OLG Rostock Leistungsbeschreibung zu Mengenschwankungen und Marktbesonderheiten - BayOblG Voraussetzung für den Verzicht auf ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb – OLG Hamburg Newsletter Energie Oktober 2024 Beschleunigungsgebiete Solar: Praktische Beschleunigung Gesetze zur Beschleunigung der Geothermienutzung Kabinettbeschluss BauGB Renaissance von PV-Anlagen auf sonstigen baulichen Anlagen Neuer Referentenentwurf EEG folgt BGH für Netzanschlussbegehren Sonder-Newsletter Bau September 2024 „Schneller-Bauen-Gesetz“ – Wo es wirkt, wo der Entwurf widersprüchlich ist und wo er noch nachgebessert werden muss Newsletter Abfall September 2024 Wasserstoffhochlauf – Erleichterte Genehmigung von Elektrolyseuren geplant Ersatzbaustoffverordnung auf Wertstoffhöfen (?) Neuer Emissionshandel für Abfallverbrennung ab 2027 öRE = Kritische Infrastruktur? Eigentümergemeinschaften und die Erhebung von Abfallgebühren Standortkonzepte und die Getrenntsammlungspflicht für Textilabfälle ab 01.01.2025 Verpackungsgesetz: Anlage 7 und Wertausgleich - Systeme wollen Kosten drücken Mitteilung gem. § 30 StromPBG Zombie-Systembetreiber entscheidet über Vertrag mit örE Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Abfall Juli 2024 Rückblick auf das Infoseminar 2024 Erster Entwurf Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - Gelegenheit zur Stellungnahme bis 09.07.2024 Genehmigungsturbo im Immissionsschutzrecht LAI-Vollzugsfragen zur ABA-VwV veröffentlicht Für Deponiebetreibende sind Maßnahmenpläne Pflicht, nicht Kür Novelle der Gewerbeabfallverordnung (GEWABFV) - Fortschritt oder Fehltritt Härtefallentschädigung bei Abfallanlagen Umfassende Informationspflicht bei Ausschreibungen der PPK-Verwertung? Bundesverwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit der Sicherheitsleistung nach dem Verpackungsgesetz Neue rechtswidrige gewerbliche Sammlungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Abfall November 2024 Neues zum Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie Sortier- oder Vorbehandlungsanlage? BEHG – Der Streit geht in die nächste Runde Altkleiderkrise – Umgang mit einer Insolvenz Bundesverwaltungsgericht zur Sicherheitsleistung nach dem VerpackG - Entscheidungsgründe Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entscheidet über Rechtmäßigkeit einer Rahmenvorgabe OVG Bautzen zur Überlassungspflicht für Krankenhausabfälle VerpackG in der Ausschreibung Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe Oktober 2024 Transformation des Vergaberechts hin zu mehr Nachhaltigkeit? Energiewende: Ausschreibung von Ladeinfrastruktur BGH-Urteil zu Vertragsstrafenklauseln in Einheitspreisverträgen: Erste Reaktionen Vergaberechtliche Möglichkeiten bei Insolvenz des Auftragnehmers Gesamtvergabe nur mit hinreichend dokumentierten Gründen – OLG Rostock Leistungsbeschreibung zu Mengenschwankungen und Marktbesonderheiten - BayOblG Voraussetzung für den Verzicht auf ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb – OLG Hamburg
Newsletter Energie Oktober 2024 Beschleunigungsgebiete Solar: Praktische Beschleunigung Gesetze zur Beschleunigung der Geothermienutzung Kabinettbeschluss BauGB Renaissance von PV-Anlagen auf sonstigen baulichen Anlagen Neuer Referentenentwurf EEG folgt BGH für Netzanschlussbegehren
Sonder-Newsletter Bau September 2024 „Schneller-Bauen-Gesetz“ – Wo es wirkt, wo der Entwurf widersprüchlich ist und wo er noch nachgebessert werden muss
Newsletter Abfall September 2024 Wasserstoffhochlauf – Erleichterte Genehmigung von Elektrolyseuren geplant Ersatzbaustoffverordnung auf Wertstoffhöfen (?) Neuer Emissionshandel für Abfallverbrennung ab 2027 öRE = Kritische Infrastruktur? Eigentümergemeinschaften und die Erhebung von Abfallgebühren Standortkonzepte und die Getrenntsammlungspflicht für Textilabfälle ab 01.01.2025 Verpackungsgesetz: Anlage 7 und Wertausgleich - Systeme wollen Kosten drücken Mitteilung gem. § 30 StromPBG Zombie-Systembetreiber entscheidet über Vertrag mit örE Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Abfall Juli 2024 Rückblick auf das Infoseminar 2024 Erster Entwurf Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - Gelegenheit zur Stellungnahme bis 09.07.2024 Genehmigungsturbo im Immissionsschutzrecht LAI-Vollzugsfragen zur ABA-VwV veröffentlicht Für Deponiebetreibende sind Maßnahmenpläne Pflicht, nicht Kür Novelle der Gewerbeabfallverordnung (GEWABFV) - Fortschritt oder Fehltritt Härtefallentschädigung bei Abfallanlagen Umfassende Informationspflicht bei Ausschreibungen der PPK-Verwertung? Bundesverwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit der Sicherheitsleistung nach dem Verpackungsgesetz Neue rechtswidrige gewerbliche Sammlungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze