Altkleider vor Gericht – und als Gesprächsthema beim 17. [GGSC] Expert:innen-Interview

Auseinandersetzungen über Alttextilien landen regelmäßig vor Gericht. Dies liegt auch daran, dass ihre Erfassung meist im öffentlichen Straßenraum erfolgt. Neben dem Abfall- und dem Vergaberecht ist dann auch das Straßenrecht zu beachten. Dass darüber hinaus z.B. auch das Steuerrecht im Blick zu behalten ist, machte Rechtsanwalt Dr. Frank Wenzel im 17. [GGSC] Expert:innen-Interview deutlich, das von Rechtsanwältin Katrin Jänicke geführt wurde und auf reges Interesse gestoßen ist.

Das Interview, in dem auch auf die Gesetzesänderung in 2025, die erweiterte Herstellerverantwortung und andere Aspekte des Alttextilien-Recyclings eingegangen wurde, können Sie nun auch auf dem [GGSC] Youtube-Kanal aufrufen.

Ferner ist das Thema neben weiteren aktuellen Beiträgen Gegenstand des aktuellen [GGSC] Abfall-Newsletters.

Da in dem Interview auch auf die Möglichkeit der Untersagung von gewerblichen Alttextilsammlungen eingegangen wurde, wird auf das Handout „Die Berechnung der Irrelevanzschwelle zur Bestimmung entgegenstehender überwiegender öffentlicher Interessen gem. § 17 Abs. 3 Satz 1 und Satz 3 Nr. 1 KrWG nach der Rechtsprechung des BVerwG“ verwiesen, das [GGSC] Vertreter:innen von örE auf Nachfrage gerne übersendet.

Schließlich werden wir auf dem 25. [GGSC] Infoseminar Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft am 6./7. Juni 2024 u.a. mit den Vorträgen „Getrenntsammlungspflicht für Alttextilien ab 2025 und Ausblick auf die Erweiterte Herstellerverantwortung“ und „Verwertungs-Ausschreibungen - von Schnittstellen, Erlösen und Stolperfallen“ das Thema Alttextilien weiter vertiefen.

Bisherige Expert:innen-Interviews:

Folge 17: Altkleider – sind die Kommunen bereit für 2025? - 08.05.2024
mit dem [GGSC] Experten RA Dr. Frank Wenzel
[GGSC] Interviewpartnerin: RA’in Katrin Jänicke

Folge 16: Berliner Leitfaden Denkmale und Solaranlagen - 08.11.2023
mit der Expertin Dr. Ruth Klawun, Leiterin der Abteilung Bau- und Kunstdenkmalpflege des Landesdenkmalamtes Berlin
[GGSC] Interviewpartner: Dr. Klaus-Martin Groth

Folge 15: BEHG = CO2-Zuschlag ab 2024? - 19.10.2023
mit dem [GGSC] Experten Jens Kröcher, Rechtsanwalt 
[GGSC] Interviewpartnerin: Caroline von Bechtolsheim, Rechtsanwältin

Folge 14: Kommunale Verpackungssteuer – das Urteil des BVerwG und seine Folgen - 07.06.2023
mit den [GGSC] Expert:innen RA’in Katrin Jänicke, RA Linus Viezens und RA Dr. Frank Wenzel

Folge 13: Berliner Solargesetz - 10.05.2023
mit den [GGSC] Expertinnen RA’in Maike Raether und RA’in Gina Benkert im Gespräch, 

Folge 12:  Glyphosat im Honig – Schadensersatz? Wie lange ist Glyphosat noch erlaubt? - 06.12.2022
mit dem Experten Thomas Radetzki, Aurelia Stiftung
[GGSC] Interviewpartner: RA Dr. Achim Willand, RA Dr. Georg Buchholz

Folge 11: Der neue Berliner Leitfaden „Klimaschutz und Bebauungsplanung“ - 23.11.2022
mit dem Experten Dr. Ing. Tim Schwarz,  Berliner Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
[GGSC] Interviewpartner: RA Prof. Dr. Jörg Beckmann

Folge 10: Ausweiten des Emissionshandels auf Entsorgungsanlagen - 28.09.2022
mit dem Experten Dr. Georg Buchholz,  Rechtsanwalt bei [GGSC]
[GGSC] Interviewpartner: RA Linus Viezens

Folge 9: Fünf vor zwölf! Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft - Initiative EU-Kreislaufpaket - 08.06.2022
mit dem Experten Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A., Uni Rostock und Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik Leipzig und Berlin
[GGSC] Interviewpartner: RA Dr. Frank Wenzel

Folge 8: Zero Waste City - Maßnahmen eines nachhaltigen Abfallwirtschaftskonzeptes
mit der Expertin Stephanie Otto, Vorstandsvorsitzende der Berliner Stadtreinigung BSR
[GGSC] Interviewpartner: RA Prof. Hartmut Gaßner

Folge 7: Kriegsfolge: Preisanpassung? - 30.03.2022
mit dem Experten Rechtsanwalt Jens Kröcher, Rechtsanwalt bei [GGSC]
[GGSC] Interviewpartner: RA Prof. Hartmut Gaßner

Folge 6: Abfallgebühren - 09.02.2022
mit der Expertin Katrin Jänicke, Rechtsanwältin bei [GGSC]
[GGSC] Interviewpartner: RA Dr. Manuel Schwind

Folge 5: AwSV - wichtig bei Abfallentsorgungsanlagen? - 24.11.2021
mit den Expertinnen Wiebke Richmann und Daniele Weber, Rechtsanwältinnen bei [GGSC]
[GGSC] Interviewpartnerin: RA’in Sarah Hoesch

Folge 4: Erwartungen an die Abfallpolitik in der neuen Legislaturperiode - 14.09.2021
mit dem Experten Peter Kurth, Präsident des BDE
[GGSC] Interviewpartner: RA Prof. Hartmut Gaßner

Folge 3: Sperrmüllsammlung – bürgerfreundlich und ressourcenschonend! - 30.06.2021
mit der Expertin Cornelia Hülter,  Vorständin bonnorange AöR 
[GGSC] Interviewpartnerin RA’in Isabelle-K. Charlier

Folge 2: Wasserstoff und Abfallwirtschaft - 28.04.2021
mit dem Experten Jan Deubig, Vorstand ZAK Kaiserslautern
[GGSC] Interviewpartner: RA Prof. Hartmut Gaßner

Folge 1: Umsetzung des Verpackungsgesetzes - und kein Ende? - 11.März 2021
mit Patrick Hasenkamp, Vizepräsident des VKU
[GGSC] Interviewpartner: RA Prof. Hartmut Gaßner