Altdeponie aus dem Bergbau (Ölförderung)

Bergaufsicht über Ölschlammgruben in Niedersachsen: Seit Ende 2014 gelangten in Niedersachsen Öl- und Bohrschlammgruben in den Blick der Öffentlichkeit und der Politik, die 2015 in eine Vereinbarung zwischen dem Umweltministerium und dem Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung über die Untersuchung solcher Standorte führte.

In diesem Zusammenhang hat der Zweckverband Abfallwirtschaft Celle (ZAC) [GGSC] beauftragt zu klären, ob die in den 1970er Jahren verfüllte Zentralschlammgrube Wietze, deren Stilllegung offenbar nicht betriebsplanmäßig geregelt war, noch der Bergaufsicht unterliegt. Das ist nicht nur für die behördlichen Zuständigkeiten, sondern auch für die Verantwortlichkeit des Bergbauunternehmens relevant. [GGSC] hat ein Musterverfahren beim Verwaltungsgericht eingeleitet mit dem Ziel, Sanierungsmaßnahmen auf Grundlage des Bergrechts durchzusetzen.