Aktuelle Fragen bei der Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Abstimmungsvereinbarungen bedürfen immer wieder der Erneuerung – und der Optimierung. Auch zum Jahresende laufen an vielen Orten Abstimmungsvereinbarungen aus oder werden gekündigt. Es ist also wieder Zeit, sich als Kommune bzw. kommunaler Betrieb hierauf vorzubereiten.

Online wollen wir Ihnen in regelmäßigen Abständen kurz und praxisnah Informationen über Expert:innen – Interviews erschließen.

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) bleibt ein zentrales Thema für die Praxis. Sie legt u.a. fest, dass bestimmte emissionsrelevante abfallwirtschaftliche Tätigkeiten nur in geschlossenen Räumen erfolgen dürfen bzw. dass betreffende Anlagenteile zu kapseln sind. A...