Newsletter Abfall März 2021

[GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen

[GGSC] hat über die neueste höchstrichterliche Rechtsprechung zu gewerblichen Sammlungen bereits berichtet. Da auch das Urteil des BVerwG vom 08.07.2020 schwer in der Praxis umzusetzen ist, hat [GGSC] eine Handreichung ausgearbeitet, die die einzelnen Schritte praxisnah konkret erläutert.

Behörden und kommunalen Unternehmen übersenden wir auf Nachfrage auch weiterhin gerne dieses [GGSC]-Handout.

Weitere Artikel des Newsletters

Die Verhandlungen zu neuen Abstimmungsvereinbarungen sind in vollem Gange. Von den Systemen ist häufig zu vernehmen, der gesetzlichen Verpflichtung, Abstimmungsvereinbarungen nach dem Verpackungsgesetz ab dem 01.01.2021 vorzulegen, könne weithin entsprochen werden.
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Die Systeme bedürfen nach dem VerpackG einer Genehmigung, um als solche operativ tätig sein zu können. Die Erteilung der Genehmigung ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. In der Praxis liegen diese indes nicht immer vor.
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Im Februar 2021 erschien ein aktueller Kommentar zur Gewerbeabfallverordnung 2017 (Erich Schmidt Verlag). Endlich steht auch Praktikern bei der Anwendung der Gewerbeabfallverordnung und dem Umgang mit ihr eine Auslegungs- und Arbeitshilfe zur Verfügung.
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Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) bleibt ein zentrales Thema für die Praxis. Sie legt u.a. fest, dass bestimmte emissionsrelevante abfallwirtschaftliche Tätigkeiten nur in geschlossenen Räumen erfolgen dürfen bzw. dass betreffende Anlagenteile zu kapseln sind. A...

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