Nachlese zum 23. [GGSC]-Infoseminar Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie veranstaltete [GGSC] am 23./24. Juni 2022 wieder einen „Erfahrungsaustausch kommunale Abfallwirtschaft“ live als Präsenzveranstaltung in Berlin. Alternativ konnten sich die Teilnehmer dieser „hybriden“ Veranstaltung auch online einwählen.
Neben einer intensiven Diskussion zu Fragen des Klimaschutzes und der Bedeutung der kommunalen Abfallwirtschaft hierfür war auch ein eigener Themenblock für Fragen der Entsorgungsvergaben vorgesehen. Zum einen wurden Praxisfragen wie z.B. die Formulierung und Anwendung von Eignungskriterien anhand aktueller Belege aus der Spruchpraxis erörtert (Referentin: Rechtsanwältin von Bechtolsheim). Dazu wurden auch einige praktische Hinweise gegeben wie z.B. den Rat der möglichst konkreten Formulierung von Anforderungen an Referenzen und Umsatzkriterien. Ein weiterer Beitrag (Referent: Rechtsanwalt Felix Brannaschk) stellte mit einem Überblick zu Klimaschutz durch Entsorgungsausschreibungen den Bezug zum Kernthema Klimaschutz wieder her. Natürlich mussten hier auch Praxisfragen der Anwendung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes behandelt werden. Ein Thema, zu dem wir in diesem Newsletter auch schon mehrfach Stellung bezogen haben.
Abgerundet wurde der Block durch einen Überblick über mögliche Arbeitsschritte von Kommunen bei der Neuorganisation abfallwirtschaftlicher Aufgaben (Referentin: Rechtsanwältin Isabelle-Konstanze Charlier): Hier wurden ganz konkrete Tipps zur Vorgehensweise und zu wichtigen Stufen auf dem Weg zur Neuorganisation gegeben. Abgerundet wurden diese Beiträge durch Hinweise zu PPK-Ausschreibungen (Referent: Rechtsanwalt Dr. Wenzel). Die Rede war „von Erlösen, Verpackungsanteilen und anderen Fallstricken“. Auch bei diesem Vortrag konnten die Teilnehmenden viele Praxistipps mitnehmen.
Der erste Tag des Infoseminars klang mit einem schönen Abend an der Spree aus: Auf einer in die Spree ragenden Terrasse des „Flux-Baus“ in Kreuzberg (schräg gegenüber vom Bürogebäude GGSC) konnten sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei markanter Skyline und köstlichen Häppchen gut entspannen und noch besser austauschen.
Die Stimmung haben wir in einer Reihe von Fotos eingefangen, die Sie unter den beiden folgenden Links finden:
Jetzt gilt das Motto: Bis zum nächsten Jahr –
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24. Informationsseminar
„Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft“22. und 23. Juni 2023