Newsletter Archiv Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall Januar 2024 Unterliegt Deponiegas der Energiesteuer? Mautkosten: Neues Jahr – Neue Forderungen? Zum Schutz der Umwelt und Gesundheit – Stilllegung und Beseitigung formell illegaler Abfallbehandlungsanlagen Neues zu § 2b UStG: Zweckvereinbarung über Abfalltransporte unterliegt nicht der Umsatzsteuerpflicht Verpackungsgesetz – Herausgabe von PPK nach Fristablauf Dem Plastik geht es an den Kragen - vom Einwegkunststofffondsgesetz und anderen Gesetzen Altkleider – Stichdatum für örE rückt näher Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Dezember 2023 Neue Formate für EU-Bekanntmachungen Neue Schwellenwerte für EU-Vergaben ab 01.01.2024 Transformationspaket Vergabe – was steht an? Dringlichkeitsvergaben selbst verschuldet: OLG Düsseldorf ruft den EuGH an Die Betriebsorganisation als Gegenstand der Eignungsprüfung Von BEHG bis zur Zuschlagserteilung: Seminar Entsorgungsvergaben am Donnerstag, den 7.12.2023 Newsletter Abfall November 2023 CO2-Bepreisung ab dem 01.01.2024: Auswirkungen Auf die Kalkulation der Abfallgebühren] Keine freie Fahrt für Klimaschutz im Gebührenrecht? Es kommt darauf an … Die 44. BImSchV im Blick behalten – die reguläre Übergangsfrist für Bestandsanlagen läuft bald ab Entscheidung des Bayerischen VGH erhöht Rechtssicherheit bei Erlass von Rahmenvorgaben Entsorgungsvergaben im Fokus Kostenersatz für die Beräumung und Verwahrung illegaler Altkleider-Container Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Bau November 2023 Aktuelle Entscheidung des OVG zum Zweckentfremdungsrecht § 13b BauGB ist mit Unionsrecht unvereinbar OVG Berlin-Brandenburg schärft Innenentwicklungsbebauungsplan Die unverbindliche Verbindlichkeit von DIN-Normen Bauhandwerkersicherheit für streitige Nachträge? Mängelbeseitigung: Hinweis auf Mitwirkungshandlungen! Ein Bauüberwacher ist nicht automatisch durch seine Tätigkeit bevollmächtigt, Nachtragsleistungen anzuordnen! Bundeserlass zu Stoffpreisklauseln ausgelaufen Newsletter Vergabe Oktober 2023 Keine allgemeine Vorabinformations- und Wartepflicht bei Unterschwellenvergaben Mündliche Preisaufklärung zulässig! Selbstbindung des Auftraggebers für die Kommunikation im Vergabeverfahren Risiken der Festlegung anspruchsvoller Eignungskriterien Newsletter Energie Oktober 2023 Updater Abschluss von Nutzungsverträgen für Windenergie- und Solaranlagen Härtefallentschädigung nach Netzumschaltung Schadenersatz bei Konkurrenz um Netzanschluss Die kommunale Wärmeplanung ist auf dem Weg! RED II-Novelle: Umsetzungsbedarfe Geothermie Geothermie: Herausnahme der Oberflächennahen aus dem Bergrecht und überragendes öffentliches Interesse
Newsletter Abfall Januar 2024 Unterliegt Deponiegas der Energiesteuer? Mautkosten: Neues Jahr – Neue Forderungen? Zum Schutz der Umwelt und Gesundheit – Stilllegung und Beseitigung formell illegaler Abfallbehandlungsanlagen Neues zu § 2b UStG: Zweckvereinbarung über Abfalltransporte unterliegt nicht der Umsatzsteuerpflicht Verpackungsgesetz – Herausgabe von PPK nach Fristablauf Dem Plastik geht es an den Kragen - vom Einwegkunststofffondsgesetz und anderen Gesetzen Altkleider – Stichdatum für örE rückt näher Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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