Newsletter Archiv Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Bau Juli 2022 Chancen und Risiken des Bündnis für Wohnungsneubau Zweckentfremdungsrecht bei gewerblicher Nutzung OVG Berlin Brandenburg – Ermittlung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten Prenzlauer Berg-Kollwitzplatz und Pankow-Wollankstraße rechtmäßig OVG Lüneburg erteilt dem Sondergebiet „SO Dauerwohnen“ eine Absage Wohin mit dem Regenwasser in Berlin? Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Nochmals: Preisgleitklauseln Bauherr wählt kostengünstigere Ausführung – keine Haftung des Architekten Newsletter Vergabe Juni 2022 Wettbewerbsregister in vollem Wirkbetrieb Achtung vor vermeintlichen Bieterfragen – Die Rüge steckt im Detail Anwendung qualitativer Zuschlagskriterien Notwendigkeit der Veröffentlichung von (qualitativen) Unterkriterien Nachlese [GGSC]-Infoseminar Newsletter Abfall Mai 2022 Verpackungsgesetz: Beratungsschwerpunkt PPK und [GGSC] Fachseminar Preisanpassungsbegehren genau prüfen! Erneut gerichtlich bestätigt: Mitwirkungspflichten der Grundstückseigentümer:innen bei der Bereitstellung von Abfallbehältern Littering: erweiterte Herstellerverantwortung in Form des Einwegkunststofffonds OLG Köln zur Erstattung von PPK-Mitbenutzungsentgelten Der Weg hin zur Phosphor-Rückgewinnung – ein Status-Update Kooperationsmöglichkeiten bei der Klärschlammentsorgung Verpackungssteuer vor Gericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe April 2022 Preisabfragen und Vertragsvollzug infolge des Ukraine-Kriegs Preisschwankungen bis Leistungsbeginn auffangen Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Preisgleitklauseln Hinweis: Sonderregelungen zur Ausschreibung von Leistungen, die infolge des Ukraine-Kriegs nötig werden Kalkulatorische Zinsen und allgemeines Unternehmerwagnis im Kontext der Preisrechtsnovelle zum 01.04.2022 Zweifel an der Eignung Bestbieter - erneute Prüfung Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft – 23. GGSC Infoseminar Newsletter Abfall März 2022 PPK-Mitentsorgung: Wieder geht es um Millionen Elektrolyseure und Abfallwirtschaft Einwand gegen Verbringung auch für behandelte Siedlungsabfälle aus Haushalten Brandenburg: Bekanntmachung kommunaler Satzungen im Internet Novelle der Bioabfallverordnung passiert Bundesrat OVG Greifswald: Grundsätzliches zur Erhebung von Abfallgebühren in Mecklenburg-Vorpommern § 2b UStG: Unterfallen Zweckverbandsumlagen ab 2023 der Umsatzsteuerpflicht? Scheinselbständigkeit auf Wertstoffhöfen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Februar 2022 Impulse für das Vergaberecht aus dem Koalitionsvertrag Vorsicht: Neue Schwellenwerte für EU-Vergaben seit 01.01.2022 Novelle des Preisrechts – VO PR 30/53 und LSP – zum 01.04.2022 Clean vehicles directive – Herausforderung für Auftraggeber Drei in Eins: Elektronische Auktion, Transaktionsentgelt und Preisuntergrenze Rügeobliegenheit bei Unterschwellenvergaben Produktspezifische Ausschreibung – schwierig aber nicht unmöglich Einmal mehr: die Preisprüfung ist ernst zu nehmen Notvergaben: Wettbewerb light erforderlich; bei Verstößen Unwirksamkeit?
Newsletter Bau Juli 2022 Chancen und Risiken des Bündnis für Wohnungsneubau Zweckentfremdungsrecht bei gewerblicher Nutzung OVG Berlin Brandenburg – Ermittlung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten Prenzlauer Berg-Kollwitzplatz und Pankow-Wollankstraße rechtmäßig OVG Lüneburg erteilt dem Sondergebiet „SO Dauerwohnen“ eine Absage Wohin mit dem Regenwasser in Berlin? Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Nochmals: Preisgleitklauseln Bauherr wählt kostengünstigere Ausführung – keine Haftung des Architekten
Newsletter Vergabe Juni 2022 Wettbewerbsregister in vollem Wirkbetrieb Achtung vor vermeintlichen Bieterfragen – Die Rüge steckt im Detail Anwendung qualitativer Zuschlagskriterien Notwendigkeit der Veröffentlichung von (qualitativen) Unterkriterien Nachlese [GGSC]-Infoseminar
Newsletter Abfall Mai 2022 Verpackungsgesetz: Beratungsschwerpunkt PPK und [GGSC] Fachseminar Preisanpassungsbegehren genau prüfen! Erneut gerichtlich bestätigt: Mitwirkungspflichten der Grundstückseigentümer:innen bei der Bereitstellung von Abfallbehältern Littering: erweiterte Herstellerverantwortung in Form des Einwegkunststofffonds OLG Köln zur Erstattung von PPK-Mitbenutzungsentgelten Der Weg hin zur Phosphor-Rückgewinnung – ein Status-Update Kooperationsmöglichkeiten bei der Klärschlammentsorgung Verpackungssteuer vor Gericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe April 2022 Preisabfragen und Vertragsvollzug infolge des Ukraine-Kriegs Preisschwankungen bis Leistungsbeginn auffangen Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs – Preisgleitklauseln Hinweis: Sonderregelungen zur Ausschreibung von Leistungen, die infolge des Ukraine-Kriegs nötig werden Kalkulatorische Zinsen und allgemeines Unternehmerwagnis im Kontext der Preisrechtsnovelle zum 01.04.2022 Zweifel an der Eignung Bestbieter - erneute Prüfung Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft – 23. GGSC Infoseminar
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