Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Vergabe Februar 2021 Äußerste Dringlichkeit in Zeiten von Corona schließt Vergabeverfahren nicht gänzlich aus Ausbleibender Wettbewerb – Was nun? Die Urkalkulation: Alles streng geheim? Neues zur Markterkundung Pflichten der öffentlichen Auftraggeber nach Einführung der bundesweiten elektronischen Vergabestatistik Newsletter Abfall Januar 2021 Verpackungsgesetz- und kein Ende!? Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Abfallzwischenlägern BVerwG zur Verwertung mineralischer Abfälle: Abgrenzung von Abfall- und Bodenschutzrecht [GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen Kleinanzeigenportale zur Förderung der Abfallvermeidung Umstellung PPK-Verträge auf VerpackG Sperrmüllsammlung – neue Anforderungen im KrWG Alle Jahre wieder - die Preisanpassung Referentenentwurf Bioabfallverordnung: „Kleine Novelle“ Verpackungsgesetz - Kein Eilrechtsschutz gegen Zuweisung ans Schiedsgericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Abfall November 2020 VerpackG – Neues vom PPK-Bazar KrWG neu: Konkretisierte und verstärkte Getrenntsammelpflichten für Kommunen VG Leipzig: Überlassungspflichten für Krankenhausabfälle Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Anlagen der Abfallbewirtschaftung Ausgleich von Unterdeckungen bei rückwirkendem Satzungserlass und Zitiergebot in Schleswig-Holstein Gewerbliche Sammlungen – Anwendung der BVerwG-Rechtsprechung EuGH: Neues zur Abfalleigenschaft von Klär-schlamm, der zur Verbrennung bestimmt ist Gelbe Tonne? – Satzungs-Check! Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe Oktober 2020 Neue HOAI: Aktueller Stand KrWG neu: Beschaffungsvorgaben für Rezyklate OLG Frankfurt – Abkehr von der „Infektionstheorie“ EuGH: Kommunen dürfen in „Hilfsgeschäften“ vergabefrei zusammenarbeiten Kein vorschneller Ausschluss von Null-Euro-Angeboten! Stichprobenhafte Prüfung von Referenzen erforderlich Beauftragung nach Geheimwettbewerb: Welches Gewicht muss die Entscheidung des Preisgerichts haben? Die Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes in Nachprüfungsverfahren Die Folgen einer fehlenden Zustimmungserklärung des Bieters zur Bindefristverlängerung Die DSGVO-konforme Ausgestaltung der Vergabeunterlagen Breitbandförderungen bleiben ausschreibungspflichtig! Newsletter Abfall September 2020 PPK-Sensation: BMU hält an Recht einseitig-verbindlicher Vorgabe des Volumenfaktors durch örE fest! BVerwG konkretisiert Rechtsprechung zu gewerblichen Sammlungen Praxisprobleme bei der Einstufung wassergefährdender Abfälle MVA: Rechtsprechung konturiert Entschädigungsgrundlagen für Netzabschaltungen Was ist die EU-Plastiksteuer? Bereitstellung Abfallbehälter und Rückwärtsfahrt Altkleidersammlungen – Erfolgreiche Geltendmachung von Zahlungsansprüchen Aktuelle Rechtsprechung zur Sicherheitsleistung nach § 18 Abs. 4 VerpackG Illegale Abfallablagerungen – Anpassung des Bußgeldkataloges in Brandenburg Anordnung einer Getrennterfassung von Bioabfällen rechtmäßig Vorsicht bei der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Systembetreiber / von diesen beauftragte Entsorger! Online-Seminar Straßenreinigungsgebühr Online-Seminar zur Kooperation von Straßenreinigung und Grünflächenpflege Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter HOAI August 2020 Stand der HOAI-Novelle – gilt die alte HOAI noch? Wann kommt eine neue? Bauen unter Normabweichung - Planer muss den Bauherrn aufklären Schiedsgutachtervereinbarungen in Planungsverträgen: Was bedeutet das? Beauftragung nach Architektenwettbewerb: Welches Gewicht muss die Preisgerichtsentscheidung haben? LP 6 und 7: Sorgfalt bei der Anwendung von Vergaberecht gefragt! LP 8: Haftung für fehlerhafte Rechnungsprüfung
Newsletter Vergabe Februar 2021 Äußerste Dringlichkeit in Zeiten von Corona schließt Vergabeverfahren nicht gänzlich aus Ausbleibender Wettbewerb – Was nun? Die Urkalkulation: Alles streng geheim? Neues zur Markterkundung Pflichten der öffentlichen Auftraggeber nach Einführung der bundesweiten elektronischen Vergabestatistik
Newsletter Abfall Januar 2021 Verpackungsgesetz- und kein Ende!? Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Abfallzwischenlägern BVerwG zur Verwertung mineralischer Abfälle: Abgrenzung von Abfall- und Bodenschutzrecht [GGSC] Handout zur Berechnung der Irrelevanzschwelle / Gewerbliche Sammlungen Kleinanzeigenportale zur Förderung der Abfallvermeidung Umstellung PPK-Verträge auf VerpackG Sperrmüllsammlung – neue Anforderungen im KrWG Alle Jahre wieder - die Preisanpassung Referentenentwurf Bioabfallverordnung: „Kleine Novelle“ Verpackungsgesetz - Kein Eilrechtsschutz gegen Zuweisung ans Schiedsgericht Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Abfall November 2020 VerpackG – Neues vom PPK-Bazar KrWG neu: Konkretisierte und verstärkte Getrenntsammelpflichten für Kommunen VG Leipzig: Überlassungspflichten für Krankenhausabfälle Schutz der Gewässer durch technische und bauliche Sicherheitseinrichtungen in Anlagen der Abfallbewirtschaftung Ausgleich von Unterdeckungen bei rückwirkendem Satzungserlass und Zitiergebot in Schleswig-Holstein Gewerbliche Sammlungen – Anwendung der BVerwG-Rechtsprechung EuGH: Neues zur Abfalleigenschaft von Klär-schlamm, der zur Verbrennung bestimmt ist Gelbe Tonne? – Satzungs-Check! Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
Newsletter Vergabe Oktober 2020 Neue HOAI: Aktueller Stand KrWG neu: Beschaffungsvorgaben für Rezyklate OLG Frankfurt – Abkehr von der „Infektionstheorie“ EuGH: Kommunen dürfen in „Hilfsgeschäften“ vergabefrei zusammenarbeiten Kein vorschneller Ausschluss von Null-Euro-Angeboten! Stichprobenhafte Prüfung von Referenzen erforderlich Beauftragung nach Geheimwettbewerb: Welches Gewicht muss die Entscheidung des Preisgerichts haben? Die Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes in Nachprüfungsverfahren Die Folgen einer fehlenden Zustimmungserklärung des Bieters zur Bindefristverlängerung Die DSGVO-konforme Ausgestaltung der Vergabeunterlagen Breitbandförderungen bleiben ausschreibungspflichtig!
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Newsletter HOAI August 2020 Stand der HOAI-Novelle – gilt die alte HOAI noch? Wann kommt eine neue? Bauen unter Normabweichung - Planer muss den Bauherrn aufklären Schiedsgutachtervereinbarungen in Planungsverträgen: Was bedeutet das? Beauftragung nach Architektenwettbewerb: Welches Gewicht muss die Preisgerichtsentscheidung haben? LP 6 und 7: Sorgfalt bei der Anwendung von Vergaberecht gefragt! LP 8: Haftung für fehlerhafte Rechnungsprüfung