Aktuelle Newsletter Alle Jahre 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Alle Kategorien Abfall Bauen Betriebswirtschaft Energie Kommunal Lebensmittel Öffentliches Baurecht Privates Baurecht Umwelt Vergabe Newsletter Abfall Juli 2024 Rückblick auf das Infoseminar 2024 Erster Entwurf Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - Gelegenheit zur Stellungnahme bis 09.07.2024 Genehmigungsturbo im Immissionsschutzrecht LAI-Vollzugsfragen zur ABA-VwV veröffentlicht Für Deponiebetreibende sind Maßnahmenpläne Pflicht, nicht Kür Novelle der Gewerbeabfallverordnung (GEWABFV) - Fortschritt oder Fehltritt Härtefallentschädigung bei Abfallanlagen Umfassende Informationspflicht bei Ausschreibungen der PPK-Verwertung? Bundesverwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit der Sicherheitsleistung nach dem Verpackungsgesetz Neue rechtswidrige gewerbliche Sammlungen Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Energie Juli 2024 Recht zur Verlegung von Leitungen (§ 11a EEG n. F.): Verbesserungen und Begrenzungen Neue Herausforderungen durch den sog. Solar Euro in Brandenburg Modifizierung Netzanschluss (§ 8 EEG) Wärmewende: Stand der Gesetzgebung Härtefallentschädigung bei Abfallanlagen Nachvertragliche Rechte bei Konzession für Fernwärmenetz Steuerliche Behandlung von Energieanlagen Newsletter Bau Mai 2024 Änderungen der Berliner Bauordnung Schneller Bauen trotz Artenschutz-Desaster Artenschutz als (weiteres) Hindernis beim Bauen Neues BVerwG-Urteil zur Funktionslosigkeit des Baunutzungsplans für Berlin Aktuelle Entscheidung des VG Schwerin zu Flüchtlingsunterkunft Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel von 5 % der Auftragssumme beim Einheitspreisvertrag Dicht-dicht ist rechtlich nicht wasserdicht Trotz Umsetzung der Vorgaben: Leistung mangelhaft! Newsletter Abfall Mai 2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung für kommunale Unternehmen Maßnahmen gegen die Plastikflut Das BMF plant die Streichung der Stromsteuerbefreiung für Biomasse, Klär- sowie Deponiegas Aktuelles zur nachträglichen Bildung von Deponierückstellungen Eigenversorgung und Belieferung Dritter mit Strom aus Erneuerbaren-Energien-Anlagen Altkleider vor Gericht – und auf der Todo-Liste Infoseminar – Programm der Jubiläumsveranstaltung Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze Newsletter Vergabe April 2024 [GGSC] begleitet Gigabitausbau im Landkreis Ostprignitz-Ruppin Kommunen als Wegbereiter der Energiewende – Vergaberecht ist keine Ausrede! Verfahrensrüge per WhatsApp – zu den formalen Anforderungen einer Rüge im Vergabeverfahren Interessenkonflikt bei Kontaktaufnahme mit Bietern Freistaat Sachsen: Novellierung des Vergabegesetzes Berücksichtigung von Bieter-AGB „Alles-oder-Nichts-Prinzip“ – eine Bewertungsmatrix mit Tücken Eigener Vergabeblock beim 25. [GGSC] Infoseminar 2024 Newsletter Abfall März 2024 Carbon Management und Abfallwirtschaft Abfallgebühren – VG Lüneburg zur Gebührenerhebung bei zeitweise unbewohnten Grundstücken Novelle der Bioabfallverordnung – Biokunststofftüten sind von nun an zu kennzeichnen Hinweise zur kommunalen Verpackungssteuer BEHG – erste Rechnungen da Rat der EU und Europaparlament erreichen vorläufige Einigung zur Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle Infoseminar – Programm der Jubiläumsveranstaltung Abfallrechtliche Entscheidungen in Kürze
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